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AGB

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Created on Friday, 06 March 2009 Written by Markus Döhla

Mit der Bestätigung unserer AGBs stimmen Sie auch unserer Widerrufsbelehrung zu.

 

§ 1 Vertragspartner 

1. Der gewerbliche Verkäufer ist Kleinunternehmer.

Anschrift:

Markus Döhla
Steinbacher Str. 21
D-90559 Burgthann / Ezelsdorf

E-Mail: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.
Telefonnummer: +49 (0) 91 88 / 30 52 32

2. Der oben genannte Betreiber wird nachfolgend als Verkäufer bezeichnet.

3. Der Käufer wird im Folgenden Kunde bzw. (insbesondere in den Bereichen des Verbraucherschutzes) Verbraucher oder Unternehmer genannt. Eine Definition des Begriffes Verbraucher findet sich im Rahmen des Widerrufsrechts für Verbraucherverträge (siehe unten).


§ 2 Vertragsabschluss

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, sie werden vom Verkäufer per Brief oder E-Mail bestätigt.

2. Sämtliche Angebote des Verkäufers sind freibleibend: Das bedeutet, dass ein Kaufvertrag nach Abgabe der Bestellung des Kunden durch die Zustimmung des Verkäufers zustande kommt. 

3. Der Kunde kann über ein eingerichtetes Kunden-Login über die Eingabemaske der Internetseite des Verkäufers seine Bestellung aufgeben. Vor der endgültigen Absendung der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu löschen oder seine bisherigen Eingaben zu korrigieren. 

4. Vor seiner Bestellung bestätigt der Kunde ausdrücklich, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) – auf die ein direkter Link aus der Bestellmaske heraus führt – sowie die in einer Textbox sichtbare und vollständige Widerrufserklärung des Verkäufers zur Kenntnis genommen hat und durch das Setzen eines Häkchens beiden Vertragsbestandteilen zustimmt. Eine Absendung der Bestellung ist sonst nicht möglich. 

5. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons „Confirm Order“ erklärt der Kunde verbindlich, den Inhalt der von ihm ausgewählten Waren erwerben zu wollen. Der Verkäufer ist berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von einem Monat anzunehmen.
Da der Verkäufer Kleinunternehmer ist und sich alleine um die Bestellannahme ohne Vertretung kümmert, kann es im Krankheitsfall oder Katastrophen zu einer Verzögerung entsprechend des Vorfalles des Warenversands kommen.

6. Nach der Bestellung beim Verkäufer erhält der Kunde an seine bei der Bestellung abgegebene E-Mail-Adresse per E-Mail in der Regel innerhalb weniger Minuten eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung.

7. Der Vertragsabschluss erfolgt daraufhin mit der ebenfalls per E-Mail übersendeten Auftragsbestätigung innerhalb der oben in Ziffer 5 genannten Frist oder bei Lieferung der Ware. 


§ 3 Informationspflichten

1. Der Kunde ist bei seiner Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben über seine personenbezogenen Daten zu machen. 

2. Sofern sich der Kunde einen Kunden-Login einrichtet und seine personenbezogenen Daten sich nachträglich ändern, insbesondere dessen E-Mail-Adresse, ist der Kunde verpflichtet, dem Verkäufer diese Änderungen umgehend durch Änderung der Angaben im Kunden-Login mitzuteilen.

3. Macht der Kunde falsche Angaben zu den oben genannten Daten, so kann der Verkäufer, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch das Absenden einer E-Mail gewahrt.

4. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.


§ 4 Kaufpreis

1. Alle Preise verstehen sich als Festpreis ohne Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen.

2. Bei Software Downloads fallen keine Versandkosten jeglicher Art an.

3. Der Kaufpreis wird nach dem Vertragsabschluss zwischen dem Verkäufer und dem Kunden mit Rechnungsstellung fällig. Rechnungen sind ohne Skonto und sonstige Abzüge zahlbar, es sei denn, dies wurde schriftlich etwa in der Auftragsbestätigung oder in der Rechnung des Verkäufers festgehalten.

4. In der Regel kann der Kunde per Vorkasse (mittels Überweisung oder Scheck) oder per PayPal zahlen.

5. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Kunden seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf das Konto des Verkäufers zu überweisen.

6. Als Geschäftswährung gilt ausschließlich der Euro (EUR). Alle anderen vom Verkäufer im Shop ggf. angegebenen Währungen dienen lediglich zur Information des Kunden.


§ 5 Lieferung, Rückritt wegen Nichtverfügbarkeit, Rügepflicht, Eigentumsvorbehalt

1. Entsprechend den Artikelbeschreibungen sind alle Waren in der Regel sofort lieferbar. Dies bedeutet, dass die Lieferung der bestellten Ware in der Regel innerhalb von 1 - 4 Werktagen ab dem Zeitpunkt der Annahme (des durch die Bestellung des Kunden getätigten Angebotes) durch den Verkäufer und der Entrichtung des Kaufpreises durch den Kunden erfolgt. 

2. Der Verkäufer verpflichtet sich gegenüber dem Kunden ausdrücklich, diesen bei Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich zu informieren und die Gegenleistung – sofern sie bereits erbracht wurde – unverzüglich zu erstatten. Sodann steht dem Verkäufer ein Rücktrittsrecht gegenüber dem Kunden wegen Nichtverfügbarkeit zu. Erfüllungs- und Schadensersatzansprüche des Kunden sind in diesem Falle ausgeschlossen.

3. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

4. Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

5. Beanstandungen des Käufers wegen des Umfangs der Lieferung, offensichtlicher Mängel, Falschlieferung oder Mengenabweichungen sind innerhalb 14 Tagen gegenüber dem Verkäufer schriftlich geltend zu machen. Unterlässt der Käufer die unverzügliche Anzeige, obwohl er dazu nach dieser Ziffer verpflichtet ist, dann gilt die Lieferung als genehmigt.
Diese Regelung findet keine Anwendung auf Software Downloads / Software Lizenzen.

6. Ein offensichtlicher Mangel ist gegeben, wenn er derart eindeutig zu Tage tritt, dass er auch dem nicht fachlich gebildeten Durchschnittskunden ohne besondere Aufmerksamkeit auffällt. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt des Zuganges der Ware beim Kunden. Die Regelung dieses Absatzes lässt das Widerrufsrecht des Käufers unberührt.
Diese Regelung findet keine Anwendung auf Software Downloads / Software Lizenzen.

7. Die an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher entstehender Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum des Verkäufers. 


§ 6 Datenschutzerklärung

1. Der Verkäufer speichert die Daten des Kunden zur weiteren Bearbeitung der Bestellung des Kunden. Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz in Kenntnis gesetzt, dass der Verkäufer die vertragsbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet. 

2. Der Verkäufer verwendet die Daten grundsätzlich ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung des Kunden. Sofern der Kunde einen Kunden-Login einrichtet, werden hier seine Vertragsdaten gespeichert. Der Kunde hat hier die Möglichkeit zur unentgeltlichen Einsicht und Änderung seiner Daten. 

3. Die Daten des Kunden werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist für die Vertragserfüllung erforderlich (z.B. zwecks Warenversendung an das entsprechende Paketunternehmen u.ä.) oder der Kunde willigt ausdrücklich zuvor ein.

4. Der Verkäufer verwendet die Daten des Kunden nicht für Werbezwecke, es sei denn, der Kunde willigt hierzu ein.

5. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung zur Speicherung seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer verpflichtet sich für den Fall des Widerrufs zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden, es sei denn, eine Bestellabwicklung ist noch nicht vollständig abgeschlossen.

6. Der Verkäufer verwendet sog. Cookies. Ein Cookie ist eine kleine Menge an Informationen, die die Website des Verkäufers auf dem Computer des Kunden speichert. Wenn eine Website des Verkäufers erneut aufgerufen wird, sendet der Browser diese Informationen an die Website zurück. Cookies ermöglichen dem Verkäufer den Aufbau seiner Website zu verbessern, da protokolliert werden kann, wie und wann die Webseiten verwendet werden. Auf Grund dieser Protokolle kann dem Kunden bei seinem nächsten Besuch die Seite des Verkäufers benutzerfreundlicher gestaltet werden. Der Kunde kann Cookies in seinem Browser deaktivieren. Allerdings kann der Kunde dann unter Umständen die Website des Verkäufers nicht vollständig nutzen.

7. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen kann sich der Kunde jederzeit an den Verkäufer wenden:

Markus Döhla
Steinbacher Str. 21
D-90559 Burgthann / Ezelsdorf

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Telefonnummer: +49 (0) 91 88 / 30 52 32


§ 7 Gewährleistung / Mängelhaftung

1. Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

2. Bei berechtigter Beanstandung trägt der Verkäufer im Falle einer Ersatzlieferung die Kosten für den Versand.

3. Der Verkäufer übernimmt im Hinblick auf von ihm gelieferte Software keine Gewährleistung für die Lauffähigkeit auf allen Systemen des Kunden sowie die Tauglichkeit der Software für den vom Kunden gewünschten Verwendungszweck. 

4. Ausgenommen von der Gewährleistung sind außerdem Schäden infolge von unsachgemäßem Gebrauch, fehlerhafter Aufstellung oder Installation, Reparaturen und Abänderungen, die von dritter, nicht autorisierter Seite vorgenommen wurden.

5. Ferner ist jegliche Gewährleistung des Verkäufers für Sonderangebote ausgeschlossen, die keine Neuware darstellen. Derartige Angebote des Verkäufers sind als solche Angebote ausdrücklich gekennzeichnet. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers gemäß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bleibt davon unberührt.

6. Unerhebliche Abweichungen der abgebildeten Produkte von der gelieferten Ware sind technisch bedingt und gelten daher nicht als Mangel.

7. Der Kunde ist bei mangelhafter Ware verpflichtet, dem Verkäufer nach Wahl des Kunden eine Prüfung der Ware beim Kunden oder beim Verkäufer zu gestatten. Verweigert der Kunde eine Überprüfung der Ware durch den Verkäufer, wird der Verkäufer von seiner Gewährleistungspflicht befreit. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers gemäß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bleibt dabei unberührt. 

8. Dem Kunden obliegt die oben in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in § 5 näher beschriebene Rügepflicht bei Mängeln: Es gilt § 5, Ziffer 6 für Unternehmer bzw. § 5, Ziffer 7 für Verbraucher. 

9. Im Verkehr mit Unternehmern hat der Verkäufer bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache; die Ansprüche des Unternehmers verjähren dabei wegen Mängel der Ware in einem Jahr. Die Verjährung beginnt mit der Übergabe der Ware.


§ 8 Haftungsbeschränkungen

1. In allen Fällen, in denen der Verkäufer im Verkehr mit Unternehmern aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet der Verkäufer nur, soweit ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt eine ggf. verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalspflichten); die Haftung ist insoweit jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

2. Gegenüber Verbrauchern wird die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten (sog. Kardinalspflichten), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.


§ 9 Kundendienst und -betreuung

1. Fragen und Beanstandungen gleich welcher Art kann der Kunde an die unter § 1 genannte Anschrift oder E-Mail-Adresse richten oder auf dem eingerichteten Support-Forum auf der Website http://www.rootarea.de stellen.

2. Sämtliche Rechte des Kunden, insbesondere das Widerrufsrecht und die Gewährleistungsrechte, bleiben von dieser Möglichkeit der Kundenbetreuung unberührt. 


§ 10 Rechtswahl

Der Vertragsabschluss zwischen dem Verkäufer und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.


§ 11 Gerichtsstand

1. Sofern es sich bei den Kunden um Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuchs, um öffentlich-rechtliche Sondervermögen oder juristische Personen des öffentlichen Rechtes handelt, wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand der Firmensitz des Verkäufers vereinbart. Diese Vereinbarung gilt mit der Maßgabe, dass der Verkäufer berechtigt bleibt, auch am Ort des Geschäftssitzes oder einer Niederlassung des Kunden zu klagen.

2. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist der Firmensitz des Verkäufers Gerichtsstand. Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) seinen Wohnsitz hat.


§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen davon unberührt.

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